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Muß ich einen begonnenen Überholvorgang abbrechen?

Autobahn Überholverbotsschilder
Starpics – Fotolia.com

Es ist Ihnen bestimmt auch schon passiert und insbesondere Lkw-Fahrer können davon ein Lied singen:

Sie beginnen ein anderes Fahrzeug zu überholen und, noch während Ihres Überholvorgangs, passieren Sie ein Überholverbotsschild.

So geschah es auch einem Lkw-Fahrer aus Lünen, der mit seinem Lkw im Januar 2014 die BAB 1 bei Unna in Fahrtrichtung Köln befuhr. Er hatte damit begonnen, mehrere andere Lkw zu überholen, als er das Überholverbotsschild passierte. Nunmehr setzte er seinen Überholvorgang fort, bis sich ihm auf dem rechten Fahrstreifen eine Lücke bot, in die er mit seinem Lkw problemlos einscheren konnte.

Für dieses Verhalten erhielt er von der zuständigen Bußgeldbehörde einen Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße i. H. von 70,- €. Hiergegen legte er Einspruch ein und wurde vom Amtsgericht ebenfalls zur Zahlung des Bußgeldes verurteilt.

Auch die hiergegen vor dem OLG Hamm eingelegte Rechtsbeschwerde blieb ohne Erfolg. Das OLG wies darauf hin, daß es in der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt sei, daß ein Verbotszeichen, wie das Zeichen 276 (Überholverbot), sofort, d. h. von seinem Standort an zu befolgen ist. Nach einhelliger Auffassung verbiete das Zeichen 276 nicht nur den Beginn eines Überholmanövers, sondern auch dessen Fortsetzung. So müsse ein bereits eingeleiteter Überholvorgang sofort abgebrochen werden. Man müsse sein Fahrzeug verlangsamen und sich zurückfallen lassen.

Die Frage, die sich dazu stellt:

Ist es nicht oftmals gefährlicher, sich zurückfallen zu lassen, als den Überholvorgang abzuschließen?

Behindere ich dann nicht gegebenenfalls den nachfolgenden Verkehr und begehe so einen Verstoß nach       § 1 StVO ( Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme )?

Mit diesen Fragen hat sich das OLG Hamm in dem konkreten Fall nicht auseinander gesetzt.

( OLG Hamm, Beschl. v. 07.02.2014, – 1 RBs 162/14 )