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Was tun, wenn sich das gekaufte Auto als nicht verkehrstauglich erweist?

Mechanic lift the car with a homemade lift
Poul Carlsen – Fotolia.com

Zurück damit zum Händler!

Ja, das hat der BGH in einem aktuellen Fall entschieden.

Die Klägerin hatte von dem beklagten Autohändler einen 13 Jahre alten Opel Zafira mit einer Laufleistung von 144.000 km zum Preis von 5.000,- € gekauft. Im Kaufvertrag war vermerkt: „HU neu“. Damit rechtfertigte der Händler auch den doch recht hohen Kaufpreis für ein so altes Auto.

Bereits am Tag nach dem Kauf wurde das Glück der Klägerin über ihren Neuerwerb nachhaltig getrübt. Der Motor ging immer wieder aus.

Sie ließ das Fahrzeug daraufhin in einer Werkstatt überprüfen. Das Ergebnis war niederschmetternd. Es stellte sich heraus, dass die Bremsleitungen total korrodiert waren und damit das Auto absolut nicht mehr verkehrssicher war.

Verständlicherweise wollte die Käuferin das Auto nunmehr zurückgeben und ihr Geld wieder bekommen. Dies lehnte der Händler ab. Daraufhin erhob die Käuferin Klage und bekam schon in den Vorinstanzen recht.

Der BGH führt in seinen Entscheidungsgründen aus, dass die Klägerin aufgrund der erheblichen Mängel vom Vertrag habe zurücktreten können. Ob der Beklagte sie darüber hinaus in zu der von ihr erklärten Anfechtung berechtigender Weise arglistig getäuscht habe, könne dahinstehen.

Das Fahrzeug sei mangelhaft gewesen, was sich schon daraus ergebe, dass es die vereinbarte Beschaffenheit nicht aufgewiesen habe. Entgegen der sich aus der im Kaufvertrag aus dem Vermerk: „HU neu“ abzuleitenden vereinbarten Verkehrssicherheit, stelle das Fahrzeug eine Gefährdung für den Straßenverkehr dar.

Im vorliegenden Fall, so stellte der BGH fest, sei die Klägerin auch nicht verpflichtet gewesen, dem Beklagten zunächst eine Frist zur Nachbesserung zu setzen, da ihr Vertrauen in dessen Kompetenz und Zuverlässigkeit durch den Verkauf eines derart mangelhaften und aufgrund der durchgerosteten Bremsleitungen auch für sie gefährlichen Autos nachhaltig erschüttert sei.

Der Händler muss das Fahrzeug zurücknehmen und der Klägerin den Kaufpreis erstatten.

Eine Entscheidung des BGH zugunsten der Verbraucher.

Urteil vom 15.04.2015, Az: VIII ZR 80/14

Fundstelle: http://www.schadenfixblog.de/bundesgerichtshof-entscheidet-sofortiger-ruecktritt-bei-fehlender-verkehrssicherheit-eines-als-tuev-neu-verkauften-fahrzeugs/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+SchadenfixRechtstipps+%28Schadenfix+Rechtstipps%29